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FDP startet durch - Neuanfang beim Bundesparteitag in Rostock

Es war ein Bundesparteitag des Aufbruchs und der Veränderung. Diesen Eindruck brachten die 5 Delegierten des FDP-Kreisverbandes Mettmann aus Rostock mit nach Hause. Der FDP-Kreisvorsitzende Dirk Wedel, der Ehrenvorsitzende Detlef Parr sowie Hannelore Hanning (Ratingen), Martina Reuter (Hilden) und Wolfgang S. Baecker (Erkrath) vertraten die Mettmanner FDP in der Hansestadt.

Mit der Wahl von Philipp Rösler und eines neuen Führungsteams aus jungen und erfahrenen Kräften habe die FDP in Rostock ein neues Kapitel aufschlagen. Der Bundesparteitag sei sich darin einig gewesen, dass es für die FDP jetzt darum gehe, durch verlässliche und glaubwürdige Politik verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen; dies sei nicht leicht, aber durch geschlossenes Handeln könne dies erreicht werden, fasst Dirk Wedel seine Eindrücke zusammen. „In Rostock hat die FDP einen Neuanfang gemacht“, so Wedel.

Auch programmatisch habe der Bundesparteitag Akzente gesetzt. Zum Schutz des Euro fordere die FDP umfassende Strukturreformen in Europa. Wenn einzelnen Staaten Hilfen gewährt würden, dann müsse darauf geachtet werden, dass diese Hilfen an Haushaltsreformen geknüpft werden. Im Bereich der Energiepolitik fordere die FDP, den Ausstieg aus der Kernenergie mit Konzepten für erneuerbare Energien, mehr Wettbewerb auf dem Anbietermarkt, bezahlbare Strompreise und sichere Energieversorgung zu verknüpfen.

„Die Liberalen müssen zudem ihre Kompetenzen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik wie auch im Bürgerrechtsbereich wieder deutlicher unterstreichen. Zudem muss das Thema Bildung und Chancengerechtigkeit stärker ins Auge gefasst werden“, meint Dirk Wedel.


Fünf Mettmanner Delegierte beim FDP-Bundesparteitag in Rostock

Beim FDP-Bundesparteitag in Rostock vom 13.-15.5.2011 war der FDP-Kreisverband Mettmann mit dem FDP-Kreisvorsitzenden Dirk Wedel, dem Ehrenvorsitzenden Detlef Parr sowie Hannelore Hanning (Ratingen), Martina Reuter (Hilden) und Wolfgang S. Baecker (Erkrath) in der Hansestadt vertreten.

Die FDP hat in Rostock ein neues Kapitel aufgeschlagen: Sie hat ein neues Führungsteam gewählt und wird ihre programmatische Diskussion vertiefen. Dabei stehen die Europa-, die Bildungs- und die Energiepolitik im Mittelpunkt. Die FDP will ein starkes Europa mit einer sicheren Währung. Europa ist deutsches Interesse. Die Liberalen setzen sich für maßgeschneiderte Bildungsangebote für alle ein. Denn Bildung ist Bürgerrecht. Und der FDP geht es um eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung, mit der wir das Zeitalter der erneuerbaren Energien noch schneller erreichen können.


FDP Kreisparteitag in Mettmann

FDP-Kreisparteitag Mettmann – 
Dirk Wedel als Vorsitzender bestätigt

Im Mittelpunkt des FDP-Kreisparteitages am 19.3.2011 in Mettmann standen die Wahlen zum Kreisvorstand.

Dirk Wedel, der auch Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion ist, wurde mit großer Mehrheit in seinem Amt als Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes bestätigt. Als seine Stellvertreter zogen  Moritz Körner, Vorsitzender der Jungen Liberalen im Kreis Mettmann, sowie Hannelore Hanning, Vorsitzende des FDP-Stadtverbandes Ratingen, in den neuen Kreisvorstand ein. Komplettiert wird der geschäftsführende Kreisvorstand durch den Langenfelder Dr. Klaus Jürgen Wagner, der erneut zum Schatzmeister gewählt wurde, sowie durch Klaus Müller aus Mettmann als wieder gewähltem Schriftführer.

Gastredner auf dem Parteitag war der neue Landesvorsitzende der FDP in NRW, Daniel Bahr MdB. In seinem Beitrag betonte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheits-ministerium mit Blick auf den vom Landesverfassungsgericht gestoppten Nachtragshaushalt 2010, dass damit die massive und verantwortungslose Verschuldungspolitik der rot-grünen Landes-regierung gescheitert sei. Ursache dafür sei nicht die fehlende Mehrheit der Koalition, sondern die falsche Politik. NRW brauche daher jetzt keine Neuwahlen, sondern einen Kurswechsel in der Haushaltspolitik. Daran seien die Liberalen bereit mitzuarbeiten, wenn der Kurs stimme. Es könne keine Fortsetzung der Schuldenorgie mit den Linken geben. Aber auch Neuwahlen scheue die FDP nicht. Das Gezerre um den Haushalt und die hohe Neuverschuldung in NRW würden der FDP helfen. „Die FDP ist der Schutzpatron der Geldbörse der Bürger“, so Bahr.

Dies gelte auch für den Kreishaushalt. In seinem Geschäftsbericht wies Dirk Wedel darauf hin, dass die FDP-Kreistagsfraktion die Konsolidierung des Kreishaushalts als ihre Kernaufgabe betrachte. „Wir drehen jeden Euro dreimal um“, so Wedel. Insbesondere durch die von der FDP durchgesetzte Deckelung der Personalausgaben sei hierzu einen ganz wesentlicher Beitrag geleistet worden.

Angesichts der hochgefährlichen Verkehrssituation auf der L 239 zwischen Mettmann und Ratingen forderte der Parteitag von der Landesregierung den zügigen Neu- bzw. Ausbau dieser Straße. Eine Zurückstellung der Sanierung sei unverantwortlich. Auf Antrag der Jungen Liberalen lehnte der Parteitag den Einsatz von Black-Flash-Blitzsystemen ab, es sei denn, dass ein besonderer Nutzen für die Verkehrssicherheit konkret nachgewiesen werde.


Kreisparteitag am 19. März 2011 in Mettmann

Der FDP-Kreisverband Mettmann wird am 19. März 2011 in Mettmann seinen Ordentlichen Kreisparteitag 2011 durchführen.

Nach dem Geschäftsbericht des Kreisvorsitzenden Dirk Wedel stehen die Neuwahlen zum Kreisvorstand im Mittelpunkt des Parteitags.

Als Gast erwarten wir den neuen Landesvorsitzenden der FDP in NRW, den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium Daniel Bahr MdB.

Der Kreisparteitag findet statt am

Samstag, den 19. März 2011
11.30 Uhr
Best Western Grand City Hotel Düsseldorf Mettmann
Peckhauser Str. 5, 40822 Mettmann

Die Vertreter der Presse sind hierzu herzlich eingeladen.


Kreishaushalt bleibt schuldenfrei

„Der Kreis bleibt schuldenfrei und hält die Kreisumlage in schwierigen Zeiten konstant. Davon profitieren die kreisangehörigen Städte und letztlich vor allem die Bürger.“, stellt der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Dirk Wedel bei der Verabschiedung des Kreishaushalts fest.

Der Kreis entlaste die Städte größtenteils über Einmaleffekte in den kommenden beiden Jahren um 40 Millionen Euro. Damit seien die Reserven des Kreises aufgebraucht.

Auch in Zukunft seien aufgrund der demographischen Entwicklung aber insbesondere steigende Sozialkosten zu erwarten. Da der finanzstarke Kreis Mettmann vom Land keine Hilfe zu erwarten habe und eine Gemeindefinanzreform – wenn sie denn komme – kein Allheilmittel sei, müsse der Kreis sich selber helfen. Der Weg zurück in die Verschuldung scheide für die Liberalen aus Gründen der Generationengerechtigkeit aus. Auch dürften die steuerstarken Städte nicht überfordert werden. „Der Kreis kann es sich nicht leisten, dass auch noch die steuerstarken Städte in die Haushaltssicherung rutschen, von deren finanzieller Leistungsfähigkeit er lebt“, erklärt Dirk Wedel.

Zur Sicherung der dauerhaften Leistungsfähigkeit des Kreises sei es notwendig, die Binnenmodernisierung der Kreisverwaltung verstärkt voranzutreiben, um Effizienzgewinne und mehr Transparenz zu erreichen. Der Kreis brauche dafür eine Gesamtstrategie.

Da der Kreis 2010 in NRW die dritthöchste Kreisumlage pro Kopf habe, müssten systematisch Aufgaben und Standards kritisch überprüft werden. Der auf Antrag von CDU und FDP gefasste, richtungsweisende Beschluss des Kreistags zur Deckelung der Personalkosten müsse eins zu eins umgesetzt werden.

Es bleibe viel zu tun, um den Kreis auch dauerhaft finanziell solide aufzustellen, dafür müssten die nächsten zwei Jahre intensiv genutzt werden.

„Die Belastung des Bürgers muss so niedrig wie möglich gehalten werden“, stellt Dirk Wedel klar.